Die ersten Schritte
Info über den Stand der hapoc Autorisierung Stand der anderen Autorisierungen und Nebenbedingungen?
Stand der anderen Autorisierungen und Nebenbedingungen? Stand der anderen Autorisierungen und Nebenbedingungen?
Darf ich ohne Entscheidung zur Autorisierung weiter produzieren? Darf ich ohne Entscheidung zur Autorisierung weiter produzieren?
Wie und wann beziehe ich mich jetzt offiziell auf eine Autorisierung? Wie und wann beziehe ich mich jetzt offiziell auf eine Autorisierung?
Wie kann ich feststellen ob das Chromtrioxid auch wirklich vom Antragssteller stammt? Wie kann ich feststellen ob das Chromtrioxid auch wirklich vom Antragssteller stammt?
Welche Informationspflichten habe ich jetzt? Welche Informationspflichten habe ich jetzt?

Info über den Stand der hapoc Autorisierung

Aufgrund des breit angelegten Ansatzes (Upstream-Autorisierung) wurden im Trialog zu den hapoc-Dossiers eine Menge grundsätzlicher Fragen aufgeworfen. Die Stärken unseres Ansatzes, wie zum Beispiel das hervorragende Datenmaterial von hunderten Betrieben und die Selbstverpflichtungen, wurden bis jetzt noch nicht ausreichend erkannt. Es wurde eine Vielzahl von Fragen gestellt, die wir bis zum 31.07.2017 fristgerecht beantwortet haben. Aufgrund der tiefgreifenden Änderungen vor allem in der sozioökonomischen Analyse wurde mit der ECHA besprochen bis zum 30.08.2017 eine überarbeitete Version unseres Dossiers zur Verfügung zu stellen, die alle Aspekte und die Stärken unseres Ansatzes ausreichend berücksichtigt. Gemäß unseres neuen kooperativen Ansatzes erfolgte die komplette Korrespondenz in englischer Sprache, um keine weitere wertvolle Zeit zu verlieren. Für die Arbeit wurde eine renommierte und erfahrene Unternehmensberatung aus Brüssel eingeschaltet. Deren Einschätzung unserer Chancen sieht wie folgt aus:

 

Die ECHA befürwortet und sieht trotz unseres breiten Ansatzes, die Vorteile des hapoc Konzepts und unterstützt eine Autorisierung. Unsere Stärken liegen im fundierten Datenmaterial und in der einzigartigen Selbstverpflichtung. Nichtsdestotrotz können wir als Start-Up-Unternehmen nicht auf eine lange Unternehmensgeschichte bauen und viele Dinge, die unsere Strategie ausmachen, müssen sich in der Realität erst beweisen. Aus diesem Grund wird erwartet, dass wir im ersten Schritt nur eine beschränkte Autorisierungsdauer von 4-7 Jahren erhalten können (Standardautorisierungsperiode = sieben Jahre). Die geplante Clusterautorisierung kleinerer Gruppen wird von der ECHA ausdrücklich befürwortet und verspricht im zweiten Schritt die Maximalperiode von bis zu 12 Jahren.

Erwarteter Zeithorizont der hapoc Autorisierungen:

 

September 2017 - Start Lieferungen hapoc

Dezember 2017 - Empfehlung ECHA

Dezember 2018 – Juni 2019 – Entscheidung Kommission

Ab 2020 Einreichung Clusterautorisierungen

 

Stand der anderen Autorisierungen und Nebenbedingungen?

Die Situation ist nicht zufriedenstellend. Allerdings sind alle anderen Konsortien ebenso betroffen. Stand heute gibt es lediglich einige wenige Entscheidungen zu Joint-Applications von Chromtrioxid. Bei allen anderen besteht nach wie vor die Ungewißheit, ob die Entscheidung positiv ausfallen wird. Weitere Variablen sind die Zeit und auch die Nebenbedingungen, die eventuell mit einer Autorisierung verbunden sind. Wir sind jedoch positiv gestimmt ein gutes Ergebnis zu erzielen.

Auf jeden Fall heißt es: “Dran bleiben, aktiv handeln und sich die Optionen offen halten.“

 

Egal bei wem Sie einkaufen, stellen Sie bitte sicher, dass Ihre Anwendungen auch von einem entsprechenden Zulassungsantrag abgedeckt werden. Darüber hinaus kommt man nicht umhin, sich mit dem Antrag und den Dossiers intensiv zu beschäftigen. Dazu gehören in erster Linie:

 

  • die Beschreibung der Anwendungen
  • die Analyse von Alternativen
  • der Stoffsicherheitsbericht.

 

Die hapoc Dossiers sind bewusst für die Anwendungen der Lohnbeschichter entwickelt worden und decken folgende Anwendungen ab:

 

  • Funktionalverchromen
  • Dekorativverchromen
  • Elektropolieren
  • Entschichten
  • Kunststoffbeize
  • Anodisieren
  • Edelstahlfärben

 

Die Autorisierung wird in vielen Fällen von der Kommission mit Nebenbedingungen verknüpft. Um in Zukunft REACh konform zu sein, haben wir die Nebenbedingungen und Verpflichtungen in § 9 unserer hapoc Standardlieferbedingungen eingearbeitet.

Darf ich ohne Entscheidung zur Autorisierung weiter produzieren?

Juristisch ist die Antwort einfach und heißt: ja.

Nach Artikel 58(1) der REACh Verordnung darf ein Unternehmen, das sich auf eine Autorisierung beruft, die noch nicht durch die Kommission entschieden ist, solange weiter produzieren, bis eine Entscheidung gefallen ist.

Die Autorisierungszeit orientiert sich dabei jeweils am Startpunkt “Sunset Date“.

Beispiel: Ein Unternehmen erhält eine Autorisierungsperiode von vier Jahre. Die Entscheidung fällt zwei Jahre nach dem Sunset Date, also verbleiben zwei weitere Jahre bis zur Re-Autorisierung.

Zurzeit gibt es mehrere Zulassungsanträge für Chromtrioxid, über die ebenfalls noch nicht entschieden ist. Diese Situation ist unter REACh keine Besonderheit. Es gibt zahlreiche Stoffe, bei denen das Sunset-Date bereits viele Jahre zurückliegt, ohne dass eine Entscheidung getroffen wurde.

 

Vergleichen Sie bitte zu diesem Aspekt die Stellungnahme der Anwaltskanzlei Fieldfisher

... Sie fragten uns ob VECCO Mitglieder Chromtrioxid weiterhin nach dem Sunset Date 21.09.2017 nutzen dürfen.

Wir freuen uns Ihnen mitzuteilen, dass – auf Basis der unten ausgeführten Gründe – dies möglich ist für die Verwendungen, für die HAPOC vor dem „latest application date“ (21.03.2016) Anträge eingereicht hat.

Artikel 58.1©(ii) von REACh legt fest, dass für eine spezifische Regulierung zu einer Substanz auf Anhang XIV von REACh ein Datum festgelegt sein muss, bis zu dem Anträge gestellt sein müssen, falls der Antragsteller die Substanz weiterhing nach dem sunset date verwenden will (dies ist das „latest application date“, das mindestens 18 Monate vor dem sunset date liegen soll). Die gleiche Vorschrift besagt, dass diese fortgesetzten Verwendungen auch nach dem sunset date erlaubt bleiben sollen, bis eine Entscheidung über den Antrag auf Zulassung bzw. Autorisierung getroffen wurde ("these continued uses shall be allowed after the sunset date until a decision on the application for authorisation is taken").

Aus unserer Sicht hat HAPOC ihre vier Anträge auf Autorisierung von Verwendungen von Chromtrioxid (eines zur Formulierung, drei für Downstream user Anwendungen) vor dem durch die Europäische Kommission festgelegten „latest application date“ (Commission Regulation (EU) No 348/2013, die Chrom VI in den Anhang XIV aufnahm) eingereicht – namentlich ist dies der 21.03.2016 gewesen.

Folglich können VECCO Mitglieder Chrom-VI weiterhin einsetzen, sofern die Verwendungen von den Anträgen der HAPOC abgedeckt sind. Dies gilt bis die Kommission eine endgültige Entscheidung über die Anträge auf Autorisierung getroffen hat.

Im Gegensatz dazu sind andere Verwendungen, die nicht durch HAPOCs Autorisierungen abgedeckt werden, nach den sunset date (21.09.2017) nicht länger erlaubt (sie müssten sich auf andere Anträge stützen , Anm. des Übersetzers).

Weitere Informationen können in den Q&A (Fragen und Antworten) zu Autorisierungen auf der ECHA Webseite gefunden werden (übersetzt):

„Warum sollte ich meinen Antrag vor dem Latest Application Date einreichen?

Sie sollten vor dem Latest Application Date einreichen um sicher zu sein, dass Sie die Substanz weiter verwenden dürfen, während Ihr Antrag durch ECHA und die Kommission bearbeitet werden. Anders gesagt, Sie sollten früh beantragen um von den Übergangsregelungen zu profitieren und auch nach dem sunset date fortfahren zu können, falls noch keine Entscheidung seitens der Kommission getroffen worden sein sollte.

Wie und wann beziehe ich mich jetzt offiziell auf einer Autorisierung?

Artikel 66 der REACh Verordnung verlangt, dass man sich innerhalb von drei Monaten nach der ersten Lieferung digital bei der ECHA auf die entsprechende Autorisierung bezieht. Der Bezug erfolgt durch jedes Unternehmen in REACh-IT.

Hierzu wird allerdings eine Autorisierungsnummer benötigt, die solange keine Zulassungsentscheidung gefallen ist, nicht vorliegt. Wir werden Ihnen dazu früh genug ein "Youtube-Turorial“ erstellen.

Wie kann ich feststellen ob das Chromtrioxid auch wirklich vom Antragssteller stammt?

Der Anwender (das galvanotechnische Unternehmen) hat sicherzustellen, dass im Sicherheitsdatenblatt und allen anderen Lieferpapieren das autorisierende Unternehmen (hapoc) angegeben ist. Alternativ muss der Lieferant dazu aufgefordert werden, den Autorisierer schriftlich zu benennen. Auf Anfrage wird Ihnen hapoc gerne alle Informationen zur Herkunft und zur Lieferkette geben.

Welche Informationspflichten habe ich jetzt?

Artikel 33 REACh: Kundeninformation in der Lieferkette

Wenn der SVHC-Stoff mit mehr als 0,1% in das Produkt eingeht, sieht die REACh Verordnung eine Informationspflicht vor. Da es sich bei der abgeschiedenen Schicht jedoch um metallisches Chrom und somit um kein SVHC-Produkt handelt, ist eine Verpflichtung zur Information hinfällig. Bitte prüfen Sie jedoch in jedem Einzelfall die Situation und beachten Sie auch die eventuelle Verschleppung und Auslieferung von Resten von Chromtrioxid in Sacklöchern und hinterschnittenen Werkstücken bei der Berechnung der 0,1% Regelung.

 

Artikel 34 REACh: Kundeninformation in der Lieferkette

Wenn neue Risiken bekannt werden oder Ihre Risikomanagementmaßnahmen nicht mehr wirksam sind, muss der vorgelagerte Lieferant (hapoc) informiert werden. Für diesen Fall sieht unser Konzept vor, dass das Unternehmen eine 90 Tage-Frist bekommt, um das Problem zu lösen. Mit der Erfahrung aus hunderten anderen Betrieben werden wir Sie bei der Problemlösung unterstützen.

 

Artikel 35 REACh: Mitarbeiter

REACH bedeutet auch einen erhöhten Anspruch an die Sicherheitsunterweisung. Beachten Sie, dass alle Mitarbeiter Zugang zum Sicherheitsdatenblatt und zum praktischen Umgang mit Chromtrioxid haben müssen. Informationen zur persönlichen Sicherheitsausstattung und Biomonitoring gehören hier ebenfalls dazu. Denken Sie bitte auch an Mitarbeiter, deren Muttersprache nicht deutsch ist. Auf Wunsch stellen wir Ihnen gerne mehrsprachige Schulungsunterlagen zur Verfügung.

www.veccohelp.me

Die ersten Schritte nach dem SUNSET DATE...