BPR - Ausnahmeregelungen für den Schutz des kulturellen Erbes

BPR aktuell

Dezember 2019

Ausnahmeregelungen für den Schutz des kulturellen Erbes


  • In-situ erzeugter Stickstoff

Konsultation endet  am 18/01/2020 


Konsultation zu Ausnahmeregelungen für den Schutz des kulturellen Erbes


Ein Biozid-Produkt sollte normalerweise nur dann zugelassen werden, wenn der/die darin enthaltene(n) Wirkstoff(e) zugelassen oder in Anhang I des BPR aufgenommen ist/sind. Artikel 55 Absatz 3 der BPR sieht vor, dass die Kommission abweichend von den normalen Anforderungen an die Produktzulassung einem Mitgliedstaat gestatten kann, ein Biozid-Produkt mit einem nicht zugelassenen Wirkstoff zuzulassen, wenn nachgewiesen wird, dass der Wirkstoff für den Schutz des Kulturerbes unerlässlich ist und keine geeigneten Alternativen zur Verfügung stehen. Ein Mitgliedstaat, der eine solche Ausnahmeregelung in Anspruch nehmen möchte, wendet sich unter Angabe einer angemessenen Begründung an die Kommission.

 

Bei der Beurteilung, ob der Wirkstoff für den Schutz des Kulturerbes unerlässlich ist und ob geeignete Alternativen zur Verfügung stehen, muss die Kommission die Begründung des Mitgliedstaats, der eine Ausnahmeregelung beantragt, sowie andere verfügbare Informationen analysieren.

 

Um zu entscheiden, ob die Ausnahmeregelung gerechtfertigt ist, wird eine 60-tägige öffentliche Anhörung durchgeführt, bei der der Antrag des Mitgliedstaats, der eine Ausnahmeregelung beantragt, veröffentlicht wird.

 

Es ist wichtig, dass die interessierten Parteien an der öffentlichen Konsultation teilnehmen, um wertvolle Informationen für den Entscheidungsprozess zu sammeln, insbesondere über das Vorhandensein oder Fehlen geeigneter Alternativen (chemisch oder nicht chemisch).

 

Die im Rahmen der öffentlichen Konsultation gesammelten Informationen werden der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

 

Die Europäische Kommission wird die im Rahmen der öffentlichen Konsultation gesammelten Informationen berücksichtigen, wenn sie - zusammen mit den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten - entscheidet, ob sie eine Ausnahmeregelung gemäß Artikel 55 Absatz 3 des BPR gewährt oder nicht.

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